Die Afrikanisierung Europas

From Third World to First. Innerhalb von nur einer Generation hat es eine ehemalige britische Kolonie in Asien, geplagt von ethnischen Konflikten, hoher Arbeitslosigkeit, ohne Rohstoffe und Hinterland an die Weltspitze geschafft. Singapur ist eines der reichsten Länder und einer der attraktivsten Wirtschaftsstandorte der Welt, die Jugend des Landes hat bei den PISA-Studien die Nase vorne und man verfügt über ein schlagkräftiges Militär, das es mit den wesentlich größeren Nachbarländern Malaysia und Indonesien jederzeit aufnehmen kann. Die ehemalige Kolonie ist in allen Bereichen gut aufgestellt, kann zuversichtlich in die Zukunft blicken. Auch die Probleme, die multikulturelle Gesellschaften mit sich bringen, hat man hier, im Gegensatz zu Europa, mit viel Pragmatismus, hartem Durchgreifen und ohne politische Korrektheit im Griff.

Für Europa gilt das Motto: From First to Third World. In den 1960er-Jahren legte Singapur den Grundstein für seinen Aufstieg und seine Erfolge, zur selben Zeit begann der Abstieg Europas, auch wenn die folgenden wirtschaftlich erfolgreichen Jahrzehnte und der Kalte Krieg diesen Niedergang verdeckten und überlagerten. In dieser Phase des Wohlstands und Friedens errang die Linke nach dem Konzept des italienischen Kommunisten Antonio Gramsci die kulturelle Hegemonie, die Diskurs- und Deutungshoheit. Entscheidend für den Sieg im Klassenkampf war für Gramsci die Besetzung der Schaltstellen mit den eigenen Leuten, etwa in den Medien. Diesen Marsch durch die Institutionen begann die Linke ab den 1960ern.

Die linke Weltsicht setzte sich in mehr oder weniger allen gesellschaftlichen Bereichen durch, selbst einstmals konservative Parteien und Kräfte wie die CDU haben sich diesem Zeitgeist über die Jahre immer mehr untergeordnet. Die prägendste politische Kraft in Deutschland und Österreich der letzten Jahrzehnte waren die Grünen, sie trieben, mit Hilfe ihrer Gesinnungsgenossen in Medien, Kultur, Wissenschaft und NGOs, die Volksparteien vor sich her, bestimmten den politischen Diskurs.

Das politische Koordinatensystem hat sich in diesen Jahren und Jahrzehnten weit nach links verschoben, Positionen und Meinungen, die in den 1970ern als bürgerlich galten, werden heute als rechtsextrem verdammt und bekämpft. Im rezenten Deutschland und Österreich liegen praktisch alle akzeptierten politischen Kräfte in den zukunftsrelevanten Fragen auf einer Linie. Ob Europapolitik, Energiewende, Klimaschutz, Kampf gegen rechts, Willkommenskultur, Quantitative Easing, Entmilitarisierung, europaweite Umverteilung oder Gender Mainstreaming, all das gilt als alternativlos.

Diese Themen und Fragen sind dem demokratischen Diskurs entzogen worden, wer etwa die Sinnhaftigkeit und die angeblichen Segnungen der Masseneinwanderung in Zweifel zieht, wird vom öffentlichen Diskurs ausgeschlossen. Es werden nur noch Scheindebatten geführt, weil der Rahmen des Erlaubten und Akzeptierten eng abgesteckt ist. Linke Dogmen sind zu allgemein akzeptierten Wahrheiten geworden. Die ersten Symptome des europäischen Niedergangs, der in den 1960er-Jahren begonnen hat, dessen Wurzeln und Ursachen freilich weit tiefer in die Vergangenheit zurückreichen, wurden als Befreiung, Aufbruch und  Entkrampfung gefeiert. Dieser radikale gesellschaftliche Umbau und Wandel wird von den linken Kräften in Politik, Medien, Kultur und Wissenschaft bis heute ausschließlich positiv gesehen und bewertet. Dank ihrer kulturellen Hegemonie gelingt es der Linken selbst offensichtliche Fehlentwicklungen als positive gesellschaftliche Veränderungen umzudeuten. Bis heute gilt ihnen die Multikulturalisierung, also eine möglichst unkontrollierte und ungeregelte Masseneinwanderung aus dem islamischen Raum und Afrika in die europäischen Gesellschaften und Sozialsysteme, trotz ihrer schon jetzt dramatischen Auswirkungen, als Bereicherung, als alternativlos, als gerechte Sühne für die angeblich aus dem Kolonialismus, Kapitalismus und  Nationalsozialismus resultierende immerwährende Schuld. Entgegen allen historischen Erfahrungen predigt und lebt man diese krude und in sich höchst widersprüchliche Polit-Religion. Moral und Emotion haben Fakten und Vernunft verdrängt. Das Zeitalter der Aufklärung geht in Europa zu Ende. Der linken Hypermoral und dem Multikulti-Gott werden täglich Menschen geopfert.

Europa ist aus vielen Gründen nicht in der Lage, die Millionen von Armuts- und Wirtschaftsmigranten aus vormodernen Gesellschaften und rückständigen Ländern auf jenes Bildungs- und Leistungsniveau zu hieven, das notwendig wäre, um den noch vorhandenen Wohlstand, die komplexe Infrastruktur und die globale Wettbewerbsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Unter anderem deshalb, weil viele dieser Zuwanderer weniger die westlichen Werte, die Kultur, Errungenschaften und die Aufstiegschancen und Möglichkeiten, die solche Gesellschaften ermöglichen, zu schätzen wissen als vielmehr die gut ausgebauten Sozialsysteme.

Wer ohne Not massenweise Analphabeten aus Afghanistan oder Pflichtschulabsolventen aus Afrika auf sein Territorium lässt, verspielt  – aus welchen Motiven und Beweggründen auch immer –  seinen Wohlstand, die innere Sicherheit und seine Zukunft, der wird selbst zu Afrika. Die Linke brauchte nach dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus in Osteuropa und nachdem man die Arbeiterschaft und die autochthone Unterschicht als Wähler und Klientel zunehmend an sogenannte rechtspopulistische Parteien verloren hatte, neue Hebel und Argumente, um ihre gesellschafts- und machtpolitischen Ziele weiter verfolgen und die austrocknenden Wählerreservoire auffüllen zu können. Der „edle Wilde“ als Proletarierersatz, als Existenzberechtigung linker Politik und Argument für den weiteren Ausbau des Umverteilungs- und Sozialstaates.

Sozialistische Experimente scheitern zwangsläufig, zumeist blutig. In jedem Fall hinterlassen sie Elend, Not, Armut und Verzweiflung. Das trifft auch auf das aktuelle linke Gesellschaftsexperiment auf europäischem Boden zu, wie immer man es nennen möchte. Neu daran ist nur die Geschwindigkeit, mit der die Neosozialisten einen ganzen Kontinent ohne Not mit ideologischer Verbissenheit und moralischem Eifertumgegen die Wand fahren.

Europa entwickelt sich zu einer Dritte-Welt-Region. Das ist keine Prophetie, diese Prozesse sind bereits in verschiedenen Teilen Europas unterschiedlich weit fortgeschritten. Die  Migrationskrise, die 2015 ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte, ist nicht nur nicht ausgestanden, wie Politik und Mainstreammedien seit 2016 lautstark verkünden, sie hat angesichts der Entwicklungen in Afrika, dem islamischen Raum und in Europa noch nicht einmal richtig begonnen. Derzeit wird sie durch die vom politmedialen Establishment befeuerte Corona-Panik überlagert. Während Medien und Politik  derzeit nur ein Thema kennen, strömen weiterhin  Tag für Tag Menschen aus der Dritten Welt nach Europa. Von der breiten Öffentlichkeit mehr oder weniger unbemerkt.

Die Öffnung der Grenzen und Sozialsysteme für Armuts- und Wirtschaftsmigranten aus aller Welt hat, je nach Sichtweise, die Transformation oder den Niedergang Europas dramatisch beschleunigt. Diese Veränderungsprozesse sind für alle sicht- und erkennbar, außer man trägt ideologische Scheuklappen. Der Alltag und das Leben der Europäer hat sich seit der Jahrtausendwende grundlegend gewandelt. Täglich muss das Zusammenleben mit jenen, die noch nicht so lange hier leben, neu ausgehandelt werden, der soziale Frieden kann nur noch mit hohen Transfer- und Sozialleistungen, die nichts anderes als Schutzgelder sind, erkauft werden. Wie lange noch, vor allem angesichts der durch den Corona-Lockdown  stotternden Wirtschaft.

Während die linken Multikulti-Apologeten den Niedergang Europas und das Scheitern ihrer Ideologie mit moralischer Erpressung, Panikmache, Kampf gegen rechts und hohlen Phrasen einer weitgehend infantilisierten Gesellschaft als Bereicherung und Buntheit zu verkaufen wissen, sind von diesen Transformationsprozessen alle Schichten betroffen, sie gehen tief, unterspülen das Fundament, auf dem Europa ruht.

Je mehr Afrikaner zuwandern, desto afrikanischer wird Europa. Je mehr Muslime hier leben, desto islamischer wird Europa. Je mehr Menschen aus Gesellschaften zu uns kommen, in denen Gewalt und Unterdrückung das Leben und den Alltag bestimmen, umso mehr steigen Gewalt und Kriminalität in Europa. Je mehr Menschen aus Gesellschaften mit hoher Geburtenrate einwandern, desto höher wird sie in Europa. So simpel und zwingend das auch sein mag, es wird von den politischen Verantwortungsträgern und Meinungsmachern negiert. Die Menschen, die massenhaft aus Afghanistan, Syrien, Nigeria, dem Iran oder dem Maghreb zu uns gekommen sind, haben ihre Traditionen, Religionen, Konflikte, Lebensweisen, Werte und Verhaltensweisen mitgebracht. Dazu gehören unter anderem Kinderehen, Genitalverstümmelungen, Ehrenmorde, religiöser Fanatismus, Missachtung von Frauenrechten, Gewalt als gesellschaftlich akzeptiertes Mittel zur Lösung von Konflikten etc. All das gehört nun erstmals bzw. wieder zu Europa. Linke Multikulti-Apologeten nennen es  kulturelle Bereicherung.

Es gibt für die Neubürger aus Afrika und dem Orient auch wenig Gründe und Motivation, sich zu integrieren, sich der europäischen Kultur und Lebensweise anzupassen, sich die postaufklärerische Weltsicht der Europäer anzueignen, zumal jene, die schon länger hier leben, wenig Selbstbehauptungswillen zeigen, nicht stolz auf ihre Geschichte, Kultur, Traditionen und Leistungen sind, sondern im Gegenteil, das hassen, was Europa ausmacht und stattdessen das Fremde und Exotische verehren, sich in einer seltsamen Mischung aus Ekel, Selbsthass, Überschätzung und Überheblichkeit in ihren Schuldgefühlen suhlen. Wer, wie die Europäer, keinen Respekt einfordert, dem wird auch keiner entgegengebracht. In solche Gemeinschaften integriert man sich nicht, man verachtet und erobert sie.

Der Multikulti-Kaiser ist nackt. Das ist offensichtlich. Nur sagen darf es niemand. Wer etwa behauptet, Europa werde islamisiert, wird sofort als Hetzer und Phobiker, also als Geisteskranker gebrandmarkt und aus der Gemeinschaft verstoßen. Obwohl die Zahl der Muslime aufgrund der anhaltenden Zuwanderung und ihrer signifikant höheren Geburtenrate rasant steigt, obwohl die Europäer zunehmend auf deren religiöse Gefühle, Gewohnheiten und Vorschriften Rücksicht nehmen müssen, obwohl die Forderungen der Islamverbände und -lobbyisten immer lauter und fordernder werden, obwohl sich das Stadtbild in den europäischen Metropolen augenscheinlich verändert hat, obwohl muslimische Themen und Forderungen die mediale Berichterstattung beherrschen und Politiker von Angela Merkel abwärts ganz offen sagen, der Islam gehöre zu Europa. Dieselben Politiker reagieren allerdings erbost, sollte es jemand wagen, öffentlich zu behaupten, Europa werde islamisiert, Europa könne, sobald sich die Mehrheitsverhältnisse geändert haben – was in absehbarer Zeit der Fall sein wird –, zu einem islamischen Gottesstaat, zu Eurabia werden. Diese Mahner und Kritiker werden als Hetzer, Rassisten, Islamophobe und Feinde der Demokratie (was besonders skurril ist) mundtot gemacht.

Dass sich Europa im Niedergang befindet, lässt sich durch viele offizielle und amtliche Zahlen, Daten und Fakten beweisen, auch, dass viele dieser Prozesse zum Teil weit fortgeschritten und oftmals irreversibel sind.

Was kennzeichnet ein Entwicklungsland? Das sind einige Charakteristika:

• niedriges Pro-Kopf-Einkommen
• geringe Sparquote
• niedriges Bildungsniveau
• mangelhafte Infrastruktur
• geringe Industrialisierung
• hohe Staatsschulden
• staatliche Intervention (Wirtschaft)
• Korruption
• viele Beschäftigte im primären- (Landwirtschaft, Bergbau) und im Dienstleistungs-Sektor
• hohes Bevölkerungswachstum
• politische Instabilität
• starke Orientierung auf Primärgruppen (Familie, Klan, Stamm)
• undemokratische Strukturen
• Brain Drain

Wendet man diese Kriterien auf Europa an, zeigt sich deutlich, dass sich unser Kontinent in fast allen der angeführten Punkte den Entwicklungsländern, die man aus politischer Korrektheit nicht mehr so nennen darf, annähert.

Die industrielle Revolution machte Europa zu dem, was es bis vor Kurzem war, brachte es an die Weltspitze. Das ist vorbei, Europa ist keine führende Industrieregion mehr, wir befinden uns vielmehr in einer Phase der Deindustrialisierung. Ganze Industrie-Sparten sind nach Asien abgewandert. War Europa einst bei der Mobilfunktechnologie mit Konzernen wie Nokia, Ericsson oder Siemens führend, spielt es beim neuen 5G-Standard keine Rolle mehr. Auch in der von der Politik gehypten und massiv geförderten Umwelttechnologie hat uns China längst den Rang abgelaufen.

Selbst die verbliebenen Schlüsselbereiche der „Old Industry“ wandern ab oder befinden sich im Niedergang. Die Technik- und Fortschrittsfeindlichkeit, die sich mit dem Aufstieg der Öko-Bewegung seit den 1970er-Jahren vor allem im deutschsprachigen Raum verbreitet hat, hat dazu geführt, dass Europa in den zukunftsrelevanten Bereichen nicht mehr mit Fernost und den  USA mithalten kann. Europa hat denkbar schlechte Rahmenbedingungen für innovative, forschungsintensive, zukunftsorientierte Branchen. Die „German Angst“ vor der Klimaapokalypse und das Herunterfahren der Wirtschaft aufgrund der Corona-Krise versetzt nun auch den verbliebenen alten Industrien den Todesstoß. Die deutsche Autoindustrie muss Zehntausende Arbeitsplätze abbauen.

Auch die europäische Infrastruktur ist nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Während etwa China sein 5G-Netzwerk bereits flächendeckend ausgebaut hat, klaffen im deutschen Handynetz nach alten Standards noch immer größere und kleinere Lücken. Kein Wunder, mittlerweile ist Europa mit technischen Großprojekten überfordert. Man denke an das Navigationssystem Galileo, das bereits zehn Jahre hinter Plan liegt und noch immer sind nicht alle dafür notwendigen Satelliten im All. Noch peinlicher für das Ansehen Europas und vor allem Deutschlands ist das Berliner Flughafendesaster. Zum Vergleich: Pekings im Jahr 2019 eröffneter Mega-Flughafen wurde in nur vier Jahren auf die grüne Wiese gestellt. In Berlin wird seit 14 Jahren am neuen  Flughafen herumgepfuscht. Europa hat den Anschluss verloren, wir spielen in den zukunftsrelevanten Wirtschaftszweigen keine Rolle mehr. Das zeigt auch diese Graphik:

Ein Grund, warum Europa in der Digitalwirtschaft und anderen zukunftsrelevanten Bereichen immer weiter zurückfällt, ist der Fachkräftemangel. Die europäischen Bildungssysteme bringen immer weniger qualifizierten Nachwuchs hervor. Dieses Problem wird sich weiter verschärfen, weil auch im Bildungssektor der Abstieg der EU-Staaten zügig voranschreitet. Bei der aktuellen Pisa-Studie wurden Lesekompetenz, Mathematik und Naturwissenschaften bei 15- und 16-jährigen Schülern in 79 Staaten getestet. Die Ergebnisse waren für Europa, mit Ausnahme von Estland und Finnland, vernichtend.

Bei der PISA-Studie 2019 liegen in den drei erhobenen Kategorien folgende Länder voran:

Multikulturalisierte – oder besser islamisierte – Länder wie Deutschland oder Österreich können da nicht mehr mithalten, nähern sich dem Niveau afrikanischer oder arabischer Entwicklungsländer. Warum das so ist, lässt sich aus den Detailergebnissen der Pisa-Studie ableiten. Weil das aber den Dogmen der Multikulti-Ideologie widerspricht, wird dieses Problem, das aufgrund der demographischen Veränderungen von Jahr zu Jahr größer wird, von den Verantwortungsträgern und Meinungsmachern standhaft ignoriert.

Dabei ist es eindeutig: „Zudem schneiden Schüler mit Migrationshintergrund nach wie vor deutlich schlechter ab als Jugendliche, deren Eltern in Österreich geboren wurden.“ So klar wie die Kronen Zeitung formuliert das sonst kaum ein linkes Mainstream-Medium oder ein Politiker. Wer sich solche Studien genauer ansieht, findet unzählige Belege dafür, dass der Bildungsverfall eine direkte Folge der unkontrollierten Massenzuwanderung aus der Dritten Welt ist. So haben zwei Drittel aller österreichischen Schüler mit Migrationshintergrund 2017 die Bildungsstandards in Mathematik (8. Schulstufe) nicht erreicht, bei den autochthonen Schülern war es nur ein Drittel. Und weil dieser Teil der Bevölkerung rasant wächst, sinken die schulischen Leistungen insgesamt. Auch die Hoffnung, dass die zweite, dritte oder vierte Generation zu den autochthonen Schülern aufschließen kann, hat sich längst als Wunschdenken herausgestellt. Im Gegenteil, es findet eine allgemeine Nivellierung nach unten statt. Kein Wunder, zumal sich die Mehrheitsverhältnisse längst umgekehrt haben. In den Wiener Pflichtschulen sind die Muslime längst die größte Religionsgruppe. Die vielbeschworene und mit viel Steuergeldern finanzierte Integration findet längst in die andere Richtung statt.

Und weil die politisch Verantwortlichen nicht bereit sind, die Probleme und Ursachen beim Namen zu nennen, wird der Abstand zwischen Europa und Ostasien von Jahr zu Jahr größer. Unter 1000 zehnjährigen Ostasiaten gehören 320 bis über 500 in die höchste mathematische Leistungsklasse. In Deutschland sind es rund 50, in Frankreich nur noch erbärmliche 25. Damit unterscheidet sich Frankreich kaum noch von einem afrikanischen Dritte-Welt-Staat. Gunnar Heinsohn in der Neuen Zürcher Zeitung: „Angesichts des deutschen Bildungsfiaskos kann niemand die Ostasiaten davon überzeugen, dass Niveauabsenkung ihre Konkurrenzfähigkeit verbessert. Alle zusammen nehmen jährlich nicht einmal 100 Asylbewerber auf.“ Dass Europa angesichts solcher unbestreitbarer Zahlen in Forschung, Technik, Entwicklung und Innovation international nicht länger mithalten kann, liegt auf der Hand. Die Lage ist aber weit dramatischer. Mit dem Output europäischer Pflichtschulen lässt sich weder unser Wohlstand noch die komplexe Infrastruktur, der Verwaltungsapparat oder die schon jetzt überdehnten Pensions- und Sozialsysteme aufrechterhalten bzw. finanzieren. Ohne entsprechend ausgebildete Menschen, ohne entsprechendes Humankapital wird sich Europa jenen Ländern angleichen, aus denen die Hunderttausenden Menschen zu uns geströmt sind.  In Österreich, einem Land mit knapp neun Millionen Einwohnern, sind rund eine Million Menschen funktionale Analphabeten, sie können also nicht ausreichend Lesen und Schreiben. Damit liegt Österreich nur noch knapp über der Analphabeten-Rate arabischer Staaten.

Angesichts solcher Entwicklungen ist es völlig absurd, wenn in Brüssel, Berlin oder Wien einmal mehr eine Digitalisierungs- oder Start-up-Offensive angekündigt und ausgerufen wird, wer sollte sie tragen? In Zeiten von Hightech, Künstlicher Intelligenz, Robotern und selbstfahrenden Autos können Menschen ohne entsprechende Qualifikation nichts zur Wertschöpfung und zum allgemeinen Wohlstand beitragen, sie – und in der Regel auch ihre Nachkommen – sind auf Transferleistungen angewiesen. Deshalb werden die jetzt schon enormen Kosten und Folgekosten der Masseneinwanderung weiter ansteigen und die Sozialsysteme zum Kollabieren bringen. Laut einer anderen OECD-Studie kommen im Jahr 2030 zwei Drittel der Fachkräfte in den MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) aus China und Indien. Europa spielt in zehn Jahren praktisch keine Rolle mehr: Anteil der Hochschulabsolventen in den MINT-Fächern innerhalb der OECD und G20

• China 37%
• Indien 26,7%
• Russland 4,5%
• USA 4,2%
• Indonesien 3,7%
• Saudi-Arabien 3%
• Deutschland 1,4%
• Frankreich 0,8%

Im Jahr 2006 hat die Weltbank in ihrer Studie „Where is the Wealth of Nations? – Measuring Capital for the 21st Century“ berechnet, worin der Reichtum der Länder besteht. Für Österreich errechnete man, dass Rohstoffe, Maschinen und Gebäude insgesamt 16 Prozent ausmachen. 84 Prozent des österreichischen Reichtums besteht aus dem Wissen, den Fertigkeiten und dem Know-how seiner Bevölkerung. Dieses Kapital haben Österreich und die anderen EU-Länder längst verspielt. Dieser Rückfall, diese Rückentwicklung bedingt einen dramatischen Wohlstandsverlust, der nur noch mit Voodoo-Ökonomie á la Mario Draghi und Christine Lagarde hinausgezögert werden kann. Da die europäischen Staaten aufgrund solcher Entwicklungen und des damit verbundenen geringen Wirtschaftswachstums nicht mehr in der Lage sind, dauerhaft ihre Sozialsysteme, von denen hauptsächlich Migranten profitieren, aufrecht zu erhalten, sind Unruhen die logische Konsequenz. In Frankreich gingen Ende 2019 mehrere Hunderttausend Menschen auf die Straße, um gegen Einschnitte beim mittelfristig nicht mehr finanzierbaren Pensionssystem zu demonstrieren.

Auch die französische Gelbwesten-Bewegung entstand, weil immer mehr Bürger ihren Lebensstandard nicht mehr halten können und in die Armut abgleiten. Nicht nur Frankreich hat seine letzten Reserven aufgebraucht, immer mehr Menschen müssen vom Staat, also von einer schrumpfenden Zahl von Leistungsträgern und Nettosteuerzahlern, versorgt werden. Beschleunigt wird dieser Niedergangsprozess von den völlig überzogenen Corona-Maßnahmen, Hier sind wir bei einem weiteren Charakteristikum eines Entwicklungslandes: dessen instabile Lage, immer wieder ausbrechende soziale, ethnische oder religiöse Unruhen, Fehden, Kämpfe zwischen Klans, Volksgruppen oder Banden, bürgerkriegsähnliche Zustände bzw. handfeste Bürgerkriege, Verfolgung und Diskriminierung von Minderheiten, alltägliche Gewalt, ausufernde Kriminalität, Verteilungskämpfe.

Die Unruhen in Dijon, Stuttgart, Frankfurt, Favoriten sind erst Vorboten dieser  Entwicklung. Junge Muslime  fordern die Staatsgewalt heraus, erobern den  öffentlichen Raum, attackieren Polizisten, testen ihre Möglichkeiten und Grenzen. Es ist ein Kriegserklärung an den Staat und an die schrumpfende Mehrheitsgesellschaft. Wir befinden uns in einem Vorbürgerkrieg. Politik und Mainstreammedien belügen die Menschen diesbezüglich, mache aus den immer öfter aufflammenden Angriffen  Feiern einer „Party- und Eventsszene“. Polizei und Justiz sind kaum noch in der Lage, die Gesetze flächendeckend durchzusetzen. Der Rechtsstaat zieht sich aus dem öffentlichen Raum zurück. akzeptiert Parallelgesellschaften mit ihren eigenen Regeln und Konfliktlösungsstrategien, No-Go-Areas entstehen in ganz Europa. In einigen Bereichen hat der Staat längst kapituliert, auch wenn das die politisch Verantwortlichen stets zurückweisen. Die Rheinische Post schreibt 2017: „In NRW werden ganze Stadtviertel von Clans beherrscht, Bürger trauen sich dort kaum noch hin. Der Polizei bereiten diese ‚No-Go-Areas‘ Sorgen. Doch Innenminister Jäger bestreitet, dass es sich um rechtsfreie Räume handelt.“

Der deutsche Rechtsstaat hat vielerorts kapituliert, weil sich die realen Machtverhältnisse verschoben haben. Die arabischen Klans übernehmen die Macht: „Beamte werden nach Hause verfolgt, vor ihren Wohnungen tauchen plötzlich Clan-Mitglieder auf. Das Ziel: Polizisten, die in der Clan-Kriminalität eingesetzt werden, gezielt einzuschüchtern.“, schreibt die Osnabrücker Zeitung 2019 Dass die Berliner Polizei von kriminellen Klans unterwandert wurde, ist seit Jahren bekannt, hat aber in der rot-rot-grünen Stadtregierung noch keine politischen Reaktionen hervorgerufen. Im Gegenteil. Berliner Politiker kritisieren den Begriff „Klan-Kriminalität“. Er sei diskriminierend. „Ganze Familien zu Kriminellen zu erklären, ist stigmatisierend“, so der Linken-Politiker Niklas Schrader. Während die Parteien darüber diskutieren, ob die Bezeichnung Klan-Kriminalität diskriminierend ist, haben arabische Großfamilien Teile des Landes übernommen, ganze Stadtviertel unter ihre Kontrolle gebracht. Beispiel Miri-Clan: Über 3.500 Mitglieder hat diese kurdisch-libanesische Großfamilie. Seit 2010 wurden über 1.300 Verfahren gegen den Klan geführt, unter anderem wegen Körperverletzung, Raub, Drogen- und Waffenhandel.

Der Rechtsstaat sei „in weiten Teilen nicht mehr funktionsfähig, schlägt Oberstaatsanwalt Ralph Knispel Alarm und ergänzt: „Die lachen uns aus, die lachen die Justiz aus“. Über diese beunruhigenden Entwicklungen berichten die Mainstream-Medien knapp, verharmlosend und mit großer Zurückhaltung, während man die Gefahr von rechts ins Unermessliche aufbauscht. Auch das nur eine Ablenkungsstrategie der politischen Verwalter des Niedergangs.

Europäische Staaten sind mit den ins Land geholten Klans, und dabei geht es nicht nur um kriminelle Großfamilien, überfordert. Die dank der Massenzuwanderung aus vormodernen Gesellschaften entstandenen tribalen, archaischen Strukturen sind eine kaum zu bewältigende Herausforderung für einen modernen Rechtsstaat europäischer Prägung. Nicht dem Staat, seinen Vertretern und Organen gilt die Loyalität dieser Menschen, nicht seine Verfassung und Gesetze stehen an oberster Stelle, sondern die Familie, der Klan, der Stamm, die Volksgruppe, die Religion, die Traditionen und Regeln der eigenen Gruppe. Viele Studien untermauern das, zuletzt eine repräsentative Umfrage unter jungen Wiener Muslimen, durchgeführt vom Österreichischen Integrationsfonds. Die Ergebnisse, ausgewertet nach der Herkunft der Muslime, zeigen deutlich, wohin sich die europäischen Staaten mit ihrer stetig wachsenden muslimischen Bevölkerung entwickeln. Für mehr als  50 Prozent der Afghanen steht die Religion über dem Gesetz und sie sind  mehrheitlich Meinung, dass man zuschlagen soll, wenn die Ehre oder die Religion beleidigt werden. Für immer mehr Bevölkerungsgruppen haben  Gesetze, kaum noch Bedeutung, zumal der schwache Staat sie ohnehin nicht mehr durchzusetzen in der Lage ist. Der Philosoph Peter Sloterdijk sprach 2016 von einem „Akt des Souveränitätsverzichts“, einer Abdankung, die Tag und Nacht weitergehe.

Die Trennung von Staat und Religion war einmal, der Gottesstaat wird in Europa dank Massenzuwanderung wieder en vogue. Europa wird sich Jahr für Jahr den islamischen Ländern vor unserer Haustüre angleichen. Obwohl es keine offiziellen Zahlen und zumeist nur äußerst defensive Schätzungen gibt, nehmen alle Experten an, dass die Zahl der Muslime in Europa rasant ansteigen wird. Was sich ohnehin nicht abstreiten lässt angesichts der Zahlen in den jungen Alterskohorten. Die hier beschriebenen Prozesse und Entwicklungen stehen in direktem Zusammenhang mit dem demographischen Wandel, der durch eine restriktive Zuwanderungspolitik gebremst und durch eine linke Open-Border-Politik beschleunigt wird. So oder so, diese Transformationsprozesse sind irreversibel. Und ein Umdenken bei den Entscheidungs- und Verantwortungsträgern zeichnet sich auch weiterhin nicht ab.