Klima ist das neue Corona

Es wird wärmer, der Sommer kommt und die Corona-Infektionen gehen weltweit zurück. Langsam kehrt wieder  Normalität ein. Greta steht vermutlich schon in den Startlöchern. Auch die Grünen sind gewappnet.

Sie haben schon mehrfach angekündigt: Nach der Krise ist vor der Krise. Gesundheitsminister Rudi Anschober in einem ORF-Interview: „Es ist wirklich beachtlich (…), dass wir Dinge in die Wege geleitet haben, wo wahrscheinlich jeder vor einer Woche gesagt hätte, das ist unmöglich in Österreich. Dieses Denken werden wir beim Klimaschutz, bei der größten, globalen Krise, die wir haben, genauso brauchen. Ich halte das für einen Lernprozess und ich freu’ mich darauf, dass dann, wenn wir die Corona-Krise gut überstanden haben, dass wir dann die Klima-Krise mit einer ähnlichen politischen Konsequenz angehen.“

Auch seine Ministerkollegin Leonore Gewessler stößt im Standard ins gleiche Horn: „Den politischen Willen müssen wir in den Kampf gegen die Klimakrise mitnehmen.“ Soll heißen: Sobald die Corona-Krise als Vehikel zur Beförderung neomarxistischer Ideen untauglich geworden ist, benötigt man ein neues Schreckgespenst, um die Bürger in Angst zu versetzen. Wenn man, und das hat die Corona-Krise eindrücklich gezeigt, die Menschen in Panik versetzt, kann man sie leichter steuern, fügen sie sich weitgehend widerstandslos autoritärer Politik.

Es dürfte sogar das Duo Kurz und Kogler überrascht haben, wie einfach man der Bevölkerung die Grundrechte nehmen, sie einsperren,  die Verfassung mit Füßen treten  und mit Verordnungen regieren kann. So lange die Mainstreammedien das unterstützen, denen man zu Beginn der Krise vorsorglich mit Hilfsgeldern unter die Arme gegriffen hat, flutscht diese postdemokratische Politik problemlos. Viele (vor allem linke) Bürger blühen unter solchen restriktiven Rahmenbedingungen sogar richtig auf.

Damit man diesen für die Regierung und die linken Kräfte  wünschenswerten Zustand auch nach Corona aufrechterhalten kann, wird nun die Klima-Panik hochgefahren. Mit etwas Glück wird es ein heißer Sommer. Mit den Temperaturen lässt sich auch die Angst der Menschen steigern. Selbstredend sind die Medien, allen voran der ORF, ein wichtiger Faktor in diesem Machtspiel, ein unverzichtbarer Partner für die Grünen.

Sie werden auch weiterhin die Regierung unterstützen, so lange Kurz bei der sogenannten Klimapolitik an einem Strang mit den Grünen zieht. Dass er das tut, dafür wird unter anderem der ORF sorgen. Radio Ö1 hat heute schon mit der grünen Post-Corona-Strategie begonnen: „Vergisst die Regierung in der Corona-Krise auf den Klimaschutz?“, fragt man sich im Morgenjournal. Man berichtet über den „Aufschrei der Klimaschutzorganisationen“. Bei einer solchen, bei Global 2000, hat bis vor kurzem auch die Infrastrukturministerin mitgeschrien.

Jetzt will sie als Regierungsmitglied umsetzen, was sie seinerzeit als  linke Aktivistin gefordert hat.  Doch der ORF stellt sich die bange Frage: „Aber hat sie überhaupt noch die Unterstützung von der ÖVP?“ Ja, die Klima-Angst wird die Corona-Panik nahtlos ablösen. So wie Greta wollen der ORF und die anderen linken Kräfte, dass wir „in Panik geraten“.

Mit der Klimaapokalypse als Drohkulisse können die Grünen mit ihren Vorfeldorganisationen und den linken Medien ihre politische Agenda vorantreiben. Klimaschutz sei das „beste Konjunkturpaket“, behauptet Gewessler, die es bis zum Bachelor in Politikwissenschaften gebracht hat. Und weiter: „Steuermillionen brauchen Klimabedingungen“- Anders gesagt: Welches von den staatlichen Corona-Maßnahmen betroffene Unternehmen Entschädigungszahlungen möchte,  muss nach der grünen Pfeife tanzen.

Auf den Ruinen der von der türkisgrünen Regierung zerstörten Wirtschaft wollen Gewessler und Genossen nun eine von ihnen gesteuerte Öko-Planwirtschaft errichten und die Reichen mit allerlei Maßnahmen enteignen, etwa mit Erbschaftssteuern. Selbstredend mit Unterstützung der Mainstreammedien.  Diese werden nun kräftig die Klima-Angst schüren und wie gewohnt vor dem Kapitalismus, also vor der Marktwirtschaft warnen.

Es könnte aber sein, dass sich die linken Kräfte in Politik und Medien mit ihrem Spiel mit der Angst der Menschen verspekulieren, wir in ein tiefe Krise mit dramatischen Folgen, die die türkisgrüne Regierung selbst zu verantworten hat, schlittern. Wenn die Linken nichts mehr zu verteilen haben, ist das Spiel für sie für ein paar Jahre vorbei. Das kennen wir.