Rund 200 jugendliche Migranten haben in der Halloweennacht die österreichische Stadt Linz terrorisiert. Sie warfen Böller, Feuerwerkskörper und Steine auf Passanten und Polizisten. Diese Unruhen waren eine Kampfansage an die Mehrheitsgesellschaft. Diese hat so reagiert, wie es sich die Randalierer erwartet haben.

Vertuschen war für Medien, Politik und Behörden nicht möglich. Dutzende Videos, aufgenommen von den jungen Migranten selbst oder Anwohnern kursierten noch in derselben Nacht im Netz. Es sind beunruhigende Bilder. Szenen, die mehr an Bürgerkriegsgebiete im Nahen Osten als an eine Stadt in Westeuropa erinnern. Trotzdem versuchten die Mainstreammedien routiniert, die Krawalle zu verharmlosen. Besonders weit von der Realität hat sich der ORF entfernt. „Jugendliche“ wollten nur Filmszenen nachstellen, so die Darstellung der öffentlich-rechtlichen Meinungsanstalt. Jugendlicher Übermut und der schlechte Einfluss der Medien wären der Auslöser für diese Ausschreitung gewesen, so das hanebüchene Narrativ. Der ORF bezog sich dabei auf ein Tik Tok-Video in dem junge Migranten vor der Randale gepostet hatten: „Morgen wird Linz zu Athena“. „Athena“ ist der Name eines Filmes, der von gewalttätigen Unruhen in den Pariser Banlieues handelt. Für den ORF und die anderen Mainstreammedien war die hervorstechendste und im Grunde einzige Gemeinsamkeit der rund 200 Randalierer, dass sie jung waren.

Die Herkunft der „Jugendlichen“ war für sie nicht relevant, bestenfalls ein unbedeutender Nebenaspekt. Der ORF wies lediglich darauf hin, dass viele „österreichische Staatsbürger“ unter den Festgenommenen seien, ohne zu erwähnen, dass praktisch alle einen Migrationshintergrund haben. Laut Angaben der Polizei stammen jene 129 Personen, die sie schnappen konnte, aus 29 Nationen: Syrer, Afghanen, Kosovaren, Tschetschenen etc., also fast alle aus dem islamischen Kulturkreis. Auch dieser zentrale Aspekt ist von keinem Experten oder Mainstreammedium auch nur erwähnt worden. Linz war eine Machtdemonstration und Kampfansage junger Muslime gegen die überalterte, schrumpfende und schwächliche Mehrheitsgesellschaft, die es nicht einmal mehr wagt, den Angreifer beim Namen zu nennen. Stattdessen gab man der Polizei–  sie hätte zu spät eingegriffen –  der fehlenden Willkommenskultur und den zu geringen Integrationsausgaben, die Schuld an dem Gewaltausbruch, man bezichtigte sich also selbst. Welcher junge Afghane oder Syrer  sollte vor so einem Staat, vor so einer Gesellschaft Respekt haben?

Diese Ausschreitungen sind eine direkte Folge der offenen Grenzen, des fehlenden Selbstbehauptungswillen des Staates und der Gesellschaft, der sich unter anderem in Kuscheljustiz und großzügigen Sozialleistungen für Fremde manifestiert. Den jungen Zuwanderern, die aus Kulturen kommen, die einen völlig anderen Zugang zu Gewalt, Macht und Konflikten haben, werden in Österreich keine Grenzen gesetzt, in jeder Hinsicht.

Das Land und seine Gesellschaft werden derzeit von einer Zuwanderungswelle überrollt. Von Januar bis Ende Oktober  haben 90.000 Migranten in Österreich einen Asylantrag gestellt. Geflohene Ukrainer, also echte Flüchtlinge, nicht mitgerechnet, ebenso wenig wie die Illegalen, die keinen Antrag stellen. Bis Ende des Jahres werden aufgrund des anhaltend großen Zustroms weit über 100.000 Migranten aus vormodernen Gesellschaften in Österreich Asyl beantragen. Das sind deutlich mehr als im Willkommensjahr 2015. Damals waren es „nur“ 88.000. Österreich ist, abgesehen vom Ausnahmefall Zypern, das EU-Land, das die meisten Migranten aufnimmt, pro Kopf drei Mal so viele als Deutschland.

 

Die hunderten Migranten, die täglich vor allem über die ungarisch-österreichische Grenze strömen, kommen fast ausschließlich aus dem islamischen Raum (auch die aktuell zahlreich über Serbien in die EU  strömenden Inder sind überwiegend Muslime).

Niemand stoppt  sie an der Grenze. Die im Einsatz befindlichen Soldaten und Polizisten dienen den illegalen Migranten lediglich als Empfangskomitee, das sie ins nächste Aufnahmezentrum bringt, wo sie Asyl, sprich: die Mitgliedschaft im österreichischen Sozialklub beantragen können. Innenminister Gerhard Karner und Bundeskanzler Karl Nehammer – beide ÖVP – kommentieren den aktuellen Ansturm zwar mit markigen Worten, doch konkrete Maßnahmen setzen sie nicht. Karner kümmert sich vielmehr darum, die vielen Zuwanderer in Österreich unterzubringen, da die Flüchtlingszentren bereits aus allen Nähten platzen. Dass unter dem Bundeskanzler einer bürgerlichen Partei die Grenzen so offen wie nie zuvor sind, liegt daran, dass die ÖVP vor allem mit sich und zahlreichen Korruptionsvorwürfen beschäftigt ist, und – ähnlich wie in Deutschland – der grüne Regierungspartner dank massiver Unterstützung durch die Medien den Ton angibt. Die linken Kräfte haben die ÖVP politisch kaltgestellt und sie lenken die Aufmerksamkeit der Bevölkerung auf politische Nebenschauplätze. Während das Land von Migranten gestürmt wird, beschäftigen sich Politik und Medien manisch damit, was Ex-Kanzler Sebastian Kurz vor zwei Jahren auf WhatsApp geschrieben hat.

Wann immer Ereignisse wie in Linz passieren, präsentieren linke Justizkreise und/oder Medien eine neue Enthüllung über angebliche Verfehlungen der ÖVP. Diese Strategie verursacht katastrophale und irreversible Schäden für das Land. 70 Prozent der Asylwerber, die aktuell ins Land kommen, sind Analphabeten, sie werden also selbst mit kosten- und personalintensiven Maßnahmen nie in den österreichischen Arbeitsmarkt integriert werden können. Deshalb sind sie auch nicht hierhergekommen. Der massenhafte Zustrom von unqualifizierten und Großteils unintegrierbaren Menschen verschärft die aktuellen Krisen massiv. So sind etwa 2/3 der seit 2015 in Österreich lebenden syrischen Frauen und über 1/3 der syrischen Männer nach wie vor ohne Beschäftigung. Ähnlich hohe Zahlen gelten für fast alle Migrantengruppen aus dem Islamgürtel und Afrika.

Eine kaum noch zu bewältigende finanzielle Belastung für ein Land, das ohnehin unter Inflation, hohen Energiepreisen, einer Pleitewelle, Fachkräftemangel, Rezession und einem kollabierenden Gesundheitssystem leidet. Sich in diesen herausfordernden Zeiten zusätzlich und ohne Not mit zigtausend Zuwanderern aus vormodernen Gesellschaften zu belasten, ist politisch unverantwortlich und massiv selbstschädigend. Der schon jetzt überdehnte Sozialstaat wird in absehbarer Zeit nicht mehr zu finanzieren sein. Die jährlich  steigenden Kosten der Massenzuwanderung sind zu einem Großteil nichts anderes als  Schutzgelder, mit denen sich der Staat einen brüchigen sozialen Frieden erkauft. Ist er dazu aufgrund der aktuellen Krisen nicht mehr vollumfänglich in der Lage, war das, was in Linz passiert ist, nur ein kleiner Vorgeschmack. Die Krawalle haben auch etwas anderes gezeigt: Kommt es in einer größeren Stadt zu einem Blackout, was angesichts der Energieknappheit immer wahrscheinlicher wird, bricht innerhalb weniger Stunden die öffentliche Ordnung zusammen, da die Sicherheitskräfte aufgrund des Stromausfalls mit anderweitigen Aufgaben beschäftigt sind. Eine Einladung für diese importierte Milieu.

Kein Experte, Politiker oder Journalist hat nach den Geschehnissen in Linz auf dieses gewaltige Sicherheitsproblem  hingewiesen. Die Kräfte des Establishments, die nach wie vor die Zuwanderung befeuern, waren lediglich bemüht, die Krawalle zu verharmlosen, die Menschen in falscher Sicherheit zu wiegen. Die oberösterreichische Landesregierung hat nach den Krawallen einen Sicherheitsgipfel einberufen. Herausgekommen ist dabei nichts, außer der Ankündigung, die Polizeipräsenz in Linz zu verstärken und einen Arbeitskreis, eine sogenannte Task Force zu gründen, die die Geschehnisse aufarbeiten soll. Die Linke hat die von ihr selbst verursachten Probleme und Konflikte einmal mehr benutzt, um weiteres Geld in ihr eigenes Umfeld zu pumpen. Der Linzer Bürgermeister (SPÖ): „Wir sind gut beraten, sie alle in die Gesellschaft zu holen.“ Sprich: Es werden neue Jobs für Linke als Streetworker, Integrationsbeauftragte etc. geschaffen und noch mehr Mittel in linke Projekte investiert. Diese Ausgaben verschärfen die Lage zusätzlich, denn solche Maßnahmen sind für die jungen muslimischen Zuwanderer nur die Bestätigung dafür, wie schwach und wehrlos diese Gesellschaft ist, sie sind ein Ansporn dafür, ihre Ansprüche und Kampfzonen auszudehnen.

Dieser Gipfel hat angesichts des Zustandes von Staat und Gesellschaft erwartbare Reaktionen geliefert, er war ein hohles politisches Ritual, ein symbolischer Akt, um den verunsicherten Bürgern Handlungskompetenz vorzutäuschen. Dazu passt ins Bild, dass der Innenminister angekündigt hat, die Randalierer außer Landes schaffen zu wollen, in dem Wissen, dass es dazu nie kommen wird, weil die Gerichte Abschiebungen in Länder wie Syrien oder Afghanistan verhindern, selbst bei Mördern und Vergewaltigern. Die Politik macht nach den Krawallen weiter wie bisher, hofft, dass die Bürger sie in ein oder zwei Wochen vergessen haben.

Diese politischen und medialen Reaktionen sind ein Signal an die jungen muslimischen Migranten weiterzumachen. Das Schlimmste, was ihnen passieren kann, ist eine Betreuung durch linke Sozialarbeiter und eine – wie vom Innenminister angedroht – Geldstrafe von 500 Euro. Da diese Menschen mehrheitlich  von Sozialleistungen leben, bezahlt sich der Staat die Geldstrafe also selbst. Harte und wirkungsvolle Maßnahmen sehen anders aus. Sie sind nichts anderes als die Kapitulation des Staates und der Gesellschaft vor den ins Land gelassenen Gruppen und Kräften, eine Anpassung an die künftigen Mehrheits- und Machtverhältnisse. Man findet sich damit ab, verdrängt zu werden. Nicht nur aus dem öffentlichen Raum, wie in Linz oder Favoriten, sondern überall in Staat und Gesellschaft.

Die Reaktionen der schwindenden Mehrheitsgesellschaft auf diese Kampfansage junger, fordernder Migranten ist Ausdruck des nicht mehr vorhandenen  Selbstbehauptungs- und Verteidigungswillens, des grassierenden ideologischen Irrsinns.  Diese gefährliche Mischung, dieses vergiftete politische und gesellschaftliche Klima ist der Nährboden für solche ethnisch-religiöse Unruhen. Die Politik ist zum Brandbeschleuniger dieser Entwicklungen geworden. Die SPÖ hat wenige Tage nach den Krawallen in Linz mit der Forderung aufhorchen lassen, den Zugang zur österreichischen Staatsbürgerschaft weiter erleichtern und das Wahlrecht  für Ausländer einführen zu wollen. Man will offenbar die letzte Instrumente und Möglichkeiten zerstören,  um in dieser Frage  noch politisch gegensteuern zu können.

Doch das politmediale Establishment scheint den Bogen zu überspannen, selbst angepasste Bürger erwachen aus ihrem Koma, beginnen an den Kompetenzen der linken Herrschaftsklasse  zu zweifeln. Linz hat Teile der Bevölkerung wachgerüttelt.  Zwar haben die Kräfte des politmedialen Establishments die Unruhen routiniert abgewickelt und sich schnell anderen, „wichtigeren“ Themen gewidmet, doch immer mehr Bürger scheinen  zu erkennen, wie skrupel- und verantwortungslos ihre politischen Vertreter mit solchen Entwicklungen umgehen, wie sehr sie die Kontrolle verloren haben. Die Diskrepanz zwischen dem Narrativ des Establishments und den eigenen Erfahrungen und den Bildern in den sozialen Medien ist derart groß geworden, dass das Framing, Lügen und Ablenken der politisch Verantwortlichen kaum noch funktioniert.  Zumal Vorfälle wie in Linz kein Einzelfall mehr sind, sondern immer mehr den Alltag der Menschen prägen. Auch in Wien sind in der Halloween-Nacht Unruhen ausgebrochen, dabei wurde sogar ein Mann gefilmt, der mit einer scharfen Kurzwaffe in die Luft geschossen und „Allahu akbar“  geschrien hat. Zudem sind in der österreichischen Hauptstadt in den vergangenen Wochen mehrere junge Frauen am helllichten Tag brutal von Migranten vergewaltigt worden.

Dass die Neubürger den öffentlichen Raum erobern, kann selbst die geballte politische und mediale Macht der Linken nicht mehr vertuschen. Erst vor einigen  Tagen musste der Wiener Bürgermeister eingestehen, dass der Keplerplatz im Migrantenbezirk Favoriten zur No-Go-Area geworden ist. Diese Entwicklungen und Veränderungen können selbst Bobos mit guten Jobs und Wohnadressen nicht länger verdrängen.

Die FPÖ, von der die Linke gedacht hat, sie hätte sie mit dem Ibiza-Video nachhaltig zerstört, liegt in Umfragen derzeit auf Platz eins, die Grünen nur noch im einstelligen Bereich.  Die FPÖ ist die einzige Partei, die die Massenzuwanderung stets kritisiert, bekämpft und während ihrer Regierungszeit auch eingedämmt hat. Angesichts der Häufung solcher beunruhigender  Ereignisse wie in Linz, kippt die  Stimmung in der Bevölkerung. Wie in Italien oder Schweden könnte auch in Österreich wieder eine rechte Regierung an die Macht kommen.

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