Regierung und Medien:  Die Terrorimporteure

Seit Jahren wandern täglich junge Muslime aus den beiden internationalen Terrorhochburgen Syrien und Afghanistan nach Österreich ein. Und sie bleiben auch hier. Die schwarz-grüne Regierung, die linke Opposition, ihre Vorfeldorganisationen und die Mainstreammedien sorgen dafür, dass der Zustrom nicht versiegt. Ist das klug? Ist das verantwortungsvoll? Ist das im Sinn der Bevölkerung?  Natürlich nicht. Es ist das Gegenteil von all dem.

Das Rekrutierungsfeld für Islamisten und Gotteskrieger wird in Österreich immer größer. Einerseits durch die Indoktrination der bereits im Land befindlichen Muslime in Kindergärten, Moscheen, Vereinen und über die sozialen Medien, anderseits durch den nach wie vor anhaltenden Massenzustrom muslimischer Migranten. Allein im vergangenen Jahr haben knapp 60.000 sogenannte Schutzsuchende einen Asylantrag gestellt. Der Großteil davon Muslime. Rund die Hälfte der Asylforderer kommt aus Syrien und Afghanistan. Also aus zwei Terrorismushochburgen. Laut dem World Factbook der CIA sind in Afghanistan aktuell 20 Terrorgruppen aktiv. Der US-Geheimdienst stuft das Land als „einen Ort von globaler Bedeutung für den Terrorismus“ ein. Nicht viel besser ist die Lage in Syrien. Auch hier sind über zehn islamistische Terrorgruppen hochaktiv. Aus genau diesen Terrorbrutstätten lässt die schwarz–grüne Regierung nicht etwa Kinder, Frauen oder verfolgte Christen, sondern überwiegend junge muslimische Männer in unser Land. Ist das klug? Ist das menschlich? Ist das verantwortungsvoll? Nein, es ist das genaue Gegenteil: dumm, verantwortungslos und gegenüber der eigenen Bevölkerung unmenschlich.  Die  Folgen dieser Politik waren in den vergangenen Tagen unter anderem die dank ausländischer Geheimdienste  verhinderten Terroranschläge auf die Taylor Swift-Konzerte  in Wien oder das blutige Gemetzel im deutschen Solingen.

Praktisch alle, die aus diesen Terrornestern über das Asylsystem einwandern, bleiben auch dauerhaft hier, denn abgeschoben werden nach Afghanistan und Syrien selbst die gefährlichsten Islamisten und größten Verbrecher nicht. Das „Jahr der Abschiebungen“, das Innenminister Gerhard Karner 2023 vollmundig ausgerufen hatte, war reine Augenauswischerei. Denn abgeschoben wurden fast ausschließlich EU-Bürger,  vorzugsweise in die Slowakei und nach Ungarn. Sage und schreibe 39 Afghanen haben im vergangenen Jahr Österreich Richtung Heimat verlassen. Nicht weil sie irgendjemand dazu gedrängt hätte, sondern freiwillig.

Und jeder der ohnehin nur achtelherzigen Versuche der ÖVP, zumindest den ein oder anderen Vergewaltiger, Gotteskrieger oder Gefährder Richtung afghanischer Heimat loszuwerden, wird von den Grünen umgehend torpediert. Die De-facto-Chefin der linksextremen Partei, Leonore Gewessler, bezeichnet entsprechende Pläne von Karner – zu Recht – als „Luftballons, die in regelmäßigen Abständen kommen“. Und weiter: „Das ist europarechtlich nicht möglich. Es widerspricht auch der Menschenrechtskonvention.“ Und schon sind die nächsten bunten Abschiebe-Ballons von Nehammer und Karner geplatzt. Die einzige Partei, mit der die ÖVP solche Pläne realisieren könnte, ist die FPÖ. Doch mit der will Parteichef Karl Nehammer nichts zu tun haben. Weshalb alle Ankündigungen der ÖVP diesbezüglich tatsächlich nur Luftballons sind.  

Dieser Umstand, die erbärmlichen Abschiebezahlen und die weiterhin offenen Grenzen zeigen, dass die schwarz-grüne Regierung absolut kein Interesse daran hat, das islamistische Terrorproblem in den Griff zu bekommen. Im Gegenteil. Die Zuwanderungs- und Asylpolitik der von grünlinker Ideologie durchdrungenen  Regierungstruppe um Nehammer ist eine der Hauptursachen für die stetig steigende islamistische Terrorgefahr, die nur eine von vielen verheerenden und irreversiblen Folgen der Islamisierung unseres Landes ist.

Deshalb ist es auch völlig unglaubwürdig, wenn Bundeskanzler Nehammer nach den abgesagten Taylor Swift-Konzerten ein hartes Vorgehen gegen den Islamismus ankündigt. Während Nehammer vor wenigen Tagen tönte, die ÖVP sei die “einzige Kraft, die sich kompromisslos zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger bekennt”, kommt Tag für Tag neuer potentieller Nachwuchs für die islamischen Gotteskrieger über die heimischen Grenzen.

So wie auch nach den beiden tödlichen islamistischen Terrorattacken 2015 in Graz (die man offiziell als Amokfahrt eines psychisch Gestörten dargestellt hat) oder 2022 in der Wiener Innenstadt, wird auch diesmal nichts passieren, außer, dass die ÖVP die Gelegenheit nutzen will, um die Bürger- und Freiheitsrechte der autochthonen Bevölkerung weiter einzuschränken, damit sich diese  ihrem Schicksal möglichst ruhig fügt, sprich: die Islamisierung  ihres Landes  brav erduldet.

Die nun angekündigten Maßnahmen richten sich deshalb weniger gegen Islamisten als vielmehr gegen jene, die seit Jahr und Tag vor den Folgen der Massenzuwanderung aus dem Islamgürtel nach Österreich warnen, nämlich die FPÖ und andere Kräfte aus dem patriotischen Lager. So hat Nehammer die künftige Überwachung von Messengerdiensten wie Telegram oder Signal zur „Koalitionsbedingung“ gemacht. Er will also jene Medien und Kommunikationskanäle überwachen und zensieren, die während der Corona-Pandemie, als sich die Mainstreammedien geschlossen in den Dienst der autoritär agierenden Nehammer-Regierung gestellt hatten, die einzigen waren, über die sich kritische Bürger noch objektiv informieren konnten. Damit soll nun endgültig Schluss sein. Den Islamisten sei Dank.

Die ÖVP will mit diesen Überwachungsmaßnahmen weniger islamistische Terrorattacken verhindern, als vielmehr gegen die für sie zur immer größeren politischen Konkurrenz werdenden patriotischen Kräfte vorgehen. Wie eine gefährliche Drohung klingt deshalb auch die Ankündigung von Innenminister Karner, das Vereins- und Versammlungsrecht verschärfen zu wollen. Auch das wird in erster Linie dafür missbraucht werden, um Demos und Kundgebungen von patriotischen Regierungskritikern zu unterbinden.  Auch die vielen anderen Ankündigungen sind entweder Symbolpolitik, verfolgen andere Ziele oder sind, wie es Gewessler ausdrückte, Luftballons. Dass sich die ÖVP im laufenden Wahlkampf als  Sicherheitspartei zu präsentieren versucht, kann man wohl nur mit  Humor nehmen.

Zu echten Maßnahmen, die das Problem an der Wurzel packen und nicht nur Wahlkampfgetöse sind, sind weder die Nehammer-ÖVP noch die anderen Einheitsparteien bereit. Zumal jene, die international vormachen, wie es gehen könnte, etwa Ungarns Premier Viktor Orban, ihnen nicht als Vor- sondern vielmehr als Feindbilder dienen. Warum es in Ländern wie Ungarn oder der Slowakei keinen islamistischen Terror gibt und er in Frankreich, Großbritannien, Deutschland  und Belgien schon hunderte unschuldige Todesopfer gefordert hat, diese Frage stellen sich linke Einheitsparteien und -medien nicht. Sie kennen nämlich die Antwort.

Auch die Mainstreammedien tragen eine große Verantwortung dafür, dass Österreich immer mehr zum Aufmarschgebiet von Islamisten wird, zumal sie diese Gefahr systematisch relativieren, von den wahren Ursachen ablenken, sie umdeuten und seit Jahren intensiv gegen die einzige Partei kampagnisieren, die auf diese irreversiblen und für Österreich letztendlich suizidalen Entwicklungen hinweist. So hat etwa der ORF-Korrespondent Andreas Pfeiffer die AfD für das von einem syrischen Islamisten angerichtete Blutbad im deutschen Solingen mit drei Toten und mehreren Verletzten verantwortlich gemacht. Weil das gesamte politmediale Establishment von Charakteren wie Andreas Pfeiffer durchsetzt ist, wird der Islamismus trotz aller Wahlkampfversprechen und markiger Ankündigungen in Österreich weiter blühen und gedeihen. Denn den Dünger liefern die skrupellosen Einheitsparteien und -medien.

Die in Österreich ansässigen Islamisten brauchen sich dank schwarz-linker Willkommenspolitik und der Desinformation der Mainstreammedien keine Nachwuchssorgen zu machen, sie können dank der nach wie vor offenen Grenzen und ihrer  großzügigen finanziellen  Versorgung in Österreich, insbesondere in Wien,  aus dem Vollen schöpfen. Das belegt unter anderem eine Studie des Österreichischen Integrationsfonds aus dem Jahr 2019. Dabei wurden die Einstellungen junger in Wien lebender Muslime zu Österreich, der Demokratie, Frauenrechten, Religion und Gewalt abgefragt und die Ergebnisse nach ihrer Herkunft ausgewertet.

Die Studie zeigt drastisch, wie inkompatibel der Islam mit den Werten des Westens, also mit Demokratie, Bürgerrechten, Meinungsfreiheit, Fortschrittsdenken etc., ist. Drei Viertel der jungen Afghanen sind laut dieser Umfrage der Meinung: „Respekt bekommt man nur, wenn man auch mal zuschlägt.“ 77 Prozent sagen: „Wenn die Religion beleidigt wird, darf man durchaus zuschlagen.“ Und 81 Prozent sind der Überzeugung: „Wenn die Ehre beleidigt wird, darf man durchaus zuschlagen.“ Auch daran sind  die AfD bzw. die FPÖ schuld? Fragen sie „Experten“ wie Herrn Pfeiffer. Solche Einstellungen, dieses anerzogene und antrainierte Überlegenheitsgefühl der „Rechtgläubigen“ gegenüber den „Ungläubigen“ sind der Nährboden, auf dem Islamismus und islamistischer Terror gedeihen. Und die linke und kirchliche milliardenschwere Integrationsindustrie verschärft mit ihrer Gier nach neuen  Kunden und ihrem forderungslosen Kuschelkurs solche Haltungen ebenso wie das heimische Bildungssystem.

Politik, Medien, Kirchen, einschlägige Experten und alle anderen  systemtreuen Kräfte überhören seit Jahren alle Alarmsignale. Kaum ein Medium hat über die besorgniserregenden Ergebnisse der hier zitierten Studie berichtet.

Und je prekärer die Lage, desto hysterischer wird der Kampf gegen rechts geführt, um von der Islamisierung und jenen, die sie in Ministerien, Ämtern und Redaktionen befeuern, abzulenken. Dass sich damit die Linke und ihr  schwarzes   Schoßhündchen das eigene Grab schaufeln, hat die von Schuldkult, Hass auf die ein Kultur und Fremdenverehrung besessene  Herrscherklasse noch nicht begriffen.

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